Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 31.10.2002

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 09.04.2002 - 11 WF 70/02   

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https://dejure.org/2002,1660
OLG Koblenz, 09.04.2002 - 11 WF 70/02 (https://dejure.org/2002,1660)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 09.04.2002 - 11 WF 70/02 (https://dejure.org/2002,1660)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 09. April 2002 - 11 WF 70/02 (https://dejure.org/2002,1660)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Detektivkosten; Notwendige Kosten im Sinne von § 91 Zivilprozessordnung (ZPO); Klage auf nachehelichen Unterhalt

  • Judicialis

    ZPO § 91; ; ZPO § 97 Abs. 1

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    ZPO § 91
    Detekteikosten zur Ermittlung des Zusammenlebens der Unterhaltsklägerin mit einem dies bestreitenden Zeugen als Kosten des Rechtsstreits

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91 § 97 Abs. 1
    Detektivkosten als notwendige Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Detektivkosten bei Unterhaltsprozeß

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Detektivkosten müssen in Ehestreit unter Umständen bezahlt werden

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Detektivkosten müssen im Ehestreit unter Umständen bezahlt werden!

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Detektivkosten müssen im Ehestreit mitunter ersetzt werden - Notwendigkeit der Beauftragung ener Detektei

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Kostenfestsetzung - Aufwendungen für die Einschaltung eines Detektivs sind notwendige Kosten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 979 (Ls.)
  • NJW-RR 2003, 75
  • FamRZ 2003, 238
  • VersR 2003, 1554
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • LAG Berlin, 20.09.2001 - 17 Ta 6117/01

    Erstattung von Detektivkosten

    Auszug aus OLG Koblenz, 09.04.2002 - 11 WF 70/02
    Um dies beurteilen zu können, müssen die Ermittlungen des Detektivs nicht zwangsläufig den Prozessverlauf beeinflusst haben, sie müssen aber in den Rechtsstreit eingeführt worden sein (vgl. Münchener Kommentar/Welz, ZPO, § 91, Rdnr. 40 "Detektivkosten"; LAG Nürnberg, JurBüro 1995, 90; OLG München, JurBüro 1994, 220; OLG Stuttgart, FamRZ 1989, 888; OLG Koblenz, Rechtspfleger 1991, 338; LAG Berlin, MDR 2002, 238).
  • LAG Nürnberg, 12.09.1994 - 7 Ta 104/94

    Berücksichtigung von Kosten im Kostenfestsetzungsverfahren bei Bestehen eines

    Auszug aus OLG Koblenz, 09.04.2002 - 11 WF 70/02
    Um dies beurteilen zu können, müssen die Ermittlungen des Detektivs nicht zwangsläufig den Prozessverlauf beeinflusst haben, sie müssen aber in den Rechtsstreit eingeführt worden sein (vgl. Münchener Kommentar/Welz, ZPO, § 91, Rdnr. 40 "Detektivkosten"; LAG Nürnberg, JurBüro 1995, 90; OLG München, JurBüro 1994, 220; OLG Stuttgart, FamRZ 1989, 888; OLG Koblenz, Rechtspfleger 1991, 338; LAG Berlin, MDR 2002, 238).
  • OLG München, 13.05.1993 - 11 W 1418/93

    Anwaltsgebühren bei gerichtlichem Vergleich

    Auszug aus OLG Koblenz, 09.04.2002 - 11 WF 70/02
    Um dies beurteilen zu können, müssen die Ermittlungen des Detektivs nicht zwangsläufig den Prozessverlauf beeinflusst haben, sie müssen aber in den Rechtsstreit eingeführt worden sein (vgl. Münchener Kommentar/Welz, ZPO, § 91, Rdnr. 40 "Detektivkosten"; LAG Nürnberg, JurBüro 1995, 90; OLG München, JurBüro 1994, 220; OLG Stuttgart, FamRZ 1989, 888; OLG Koblenz, Rechtspfleger 1991, 338; LAG Berlin, MDR 2002, 238).
  • OLG Stuttgart, 15.03.1989 - 8 WF 96/88
    Auszug aus OLG Koblenz, 09.04.2002 - 11 WF 70/02
    Um dies beurteilen zu können, müssen die Ermittlungen des Detektivs nicht zwangsläufig den Prozessverlauf beeinflusst haben, sie müssen aber in den Rechtsstreit eingeführt worden sein (vgl. Münchener Kommentar/Welz, ZPO, § 91, Rdnr. 40 "Detektivkosten"; LAG Nürnberg, JurBüro 1995, 90; OLG München, JurBüro 1994, 220; OLG Stuttgart, FamRZ 1989, 888; OLG Koblenz, Rechtspfleger 1991, 338; LAG Berlin, MDR 2002, 238).
  • OLG Schleswig, 26.05.2005 - 15 WF 363/04

    Detektivkosten als Kosten der Rechtsverfolgung bei Unterhaltsverwirkung

    Die Ermittlungen des Detektivs müssen hierbei nicht zwangsläufig den Prozessverlauf beeinflusst haben, sie müssen aber in den Rechtsstreit eingeführt worden sein (vgl. OLG Koblenz, VersR 2003, S. 1554 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).

    In Rechtsprechung und Literatur ist umstritten, ob neben einer Notwendigkeitsprüfung auch eine Verhältnismäßigkeitsprüfung stattzufinden hat (OLG Koblenz, VersR 2003, 1554 ff.; Kammergericht, JurBüro 2004, 32 - 34; gegenteiliger Auffassung: OLG Frankfurt, NJW 1971, S. 1183).

  • OLG Koblenz, 10.04.2006 - 11 WF 99/06

    Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten

    a) Nach der Rechtsprechung des Senats sind Kosten eines Detektivs dann erstattungsfähig, wenn die - prozessbezogenen - Ermittlungen aus der Sicht des Auftraggebers zur Erhärtung eines konkreten Verdachts erforderlich waren, sie in den Rechtsstreit eingeführt wurden und die entstandenen Kosten nicht außer Verhältnis zur Bedeutung der Sache stehen (Senatsbeschluss vom 9. April 2002 - 11 WF 70/02 = NJW-RR 2003, 75 m.w.N.; s. auch Hartmann in: Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, Zivilprozessordnung , 62. Auflage 2004, § 91 Rn. 90 f.).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 31.10.2002 - 3 U 71/02   

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https://dejure.org/2002,2759
OLG Hamburg, 31.10.2002 - 3 U 71/02 (https://dejure.org/2002,2759)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31.10.2002 - 3 U 71/02 (https://dejure.org/2002,2759)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31. Oktober 2002 - 3 U 71/02 (https://dejure.org/2002,2759)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JurPC

    UWG § 3
    Werbung mit "sicherem" Internetzugang

  • aufrecht.de

    Werbung mit "sicherem" Internetzugang unzulässig

  • Wolters Kluwer

    Werbeaussage "T-Online eröffnet Ihnen den einfachen Weg ins Netz: Schnell, sicher, kostengünstig" im Hinblick auf die Angabe "sicher"; Bewerbung eines Internetzugangs als "sicher"; Gefahr der Irreführung; Unlauterer Wettbewerb; Verbrauchererwartung angesichts der ...

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Sicherer Internetzugang

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 157
  • VersR 2003, 1554
  • MMR 2003, 340
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 06.07.2006 - 3 U 244/05

    Irreführende Werbung: Angebot eines DSL-Internetzugangs mit der Angabe "Gehen Sie

    Die Verkehrsanschauung orientiert sich grundsätzlich am Wortsinn der Werbeaussage, d.h. am allgemeinen Sprachgebrauch und am allgemeinen Sprachverständnis (BGH, NJW-RR 2003, 260 - Thermal Bad; OLG Hamburg, NJOZ 2005, 3189 - 1&1 DSL PLUS bietet Ihnen mehr als einen zuverlässigen und sicheren Zugang zum Highspeed-Internet!; OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 333 - Sorgenfrei ins Internet; OLG Hamburg, GRUR-RR 2003, 157 - T-Online: sicher).
  • OLG Hamburg, 28.04.2005 - 3 U 209/04

    Irreführung durch Werbung mit zuverlässigem und sicherem Internetzugang

    Insoweit ist der vorliegende Fall mit dem vom Senat im Jahr 2002 entschiedenen Fall (GRUR-RR 2003, 157) und dem im Jahre 2004 entschiedenen Fall (3 U 40/03), der die blickfangmäßig herausgestellte Aussage: "Mit T... sorgenfrei ins Internet" zum Gegenstand hatte, nicht zu vergleichen.
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